Weitere Entscheidung unten: BSG, 11.07.1974

Rechtsprechung
   BSG, 16.07.1974 - 1 RA 183/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,1348
BSG, 16.07.1974 - 1 RA 183/73 (https://dejure.org/1974,1348)
BSG, Entscheidung vom 16.07.1974 - 1 RA 183/73 (https://dejure.org/1974,1348)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 1974 - 1 RA 183/73 (https://dejure.org/1974,1348)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch - Wertersatz - Rentenversicherung - Lose Beitragsmarke - Zerstörung - Vertretenmüssen

Papierfundstellen

  • BSGE 38, 46
  • NJW 1975, 359
  • MDR 1975, 84
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Auslegung der Kodierrichtlinien und des …

    Es scheidet aber ein Rückgriff auf die zivilrechtlichen Normen aus, soweit der vom öffentlichen Recht selbstständig entwickelte Erstattungsanspruch reicht (vgl BSGE 38, 46, 47 = SozR 2200 § 1409 Nr. 1 S 1 f) .
  • BSG, 12.07.2012 - B 3 KR 15/11 R

    Vergütung einer Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung; …

    Es scheidet aber ein Rückgriff auf die zivilrechtlichen Normen aus, soweit der vom öffentlichen Recht selbstständig entwickelte Erstattungsanspruch reicht (vgl BSGE 38, 46, 47 = SozR 2200 § 1409 Nr. 1) .
  • BSG, 12.07.2012 - B 3 KR 18/11 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fallzusammenführung - Wiederaufnahme des …

    Es scheidet aber ein Rückgriff auf die zivilrechtlichen Normen aus, soweit der vom öffentlichen Recht selbstständig entwickelte Erstattungsanspruch reicht (vgl BSGE 38, 46, 47 = SozR 2200 § 1409 Nr. 1) .
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Rechtsprechung
   BSG, 11.07.1974 - 4 RJ 205/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,1737
BSG, 11.07.1974 - 4 RJ 205/73 (https://dejure.org/1974,1737)
BSG, Entscheidung vom 11.07.1974 - 4 RJ 205/73 (https://dejure.org/1974,1737)
BSG, Entscheidung vom 11. Juli 1974 - 4 RJ 205/73 (https://dejure.org/1974,1737)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Höhere Witwenrente - Waisenrentenberechtigtes Kind - Entfall - Eintritt der Volljährigkeit

  • uni-muenchen.de PDF, S. 34 (Kurzinformation)

    Art. 6 Abs. 2 GG

Papierfundstellen

  • BSGE 38, 44
  • NJW 1975, 359
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 26/00 R

    Geschiedenenwitwenrente - Kindererziehung im Zeitpunkt der Ehescheidung - …

    Dies stimmt mit der Rechtsprechung des BSG zu der entsprechenden früheren Regelung des § 1268 Abs. 2 Nr. 2 RVO überein, wonach die rentenrechtliche Begünstigung der Kindererziehung in Annäherung an die bürgerlich- und familienrechtliche Ordnung an die tatsächliche Wahrnehmung der Erziehungsfunktion gebunden ist, welche regelmäßig mit der Volljährigkeit des Kindes endet und nur im Rahmen der einer Erziehung gleichgestellten Sorge für Kinder, die wegen körperlicher oder geistiger Gebrechen außerstande sind, sich selbst zu unterhalten, auch volljährige Personen umfaßt (…vgl BSG Urteile vom 30. August 1967 - 4 RJ 43/67 - BSGE 27, 139 = SozR Nr. 9 zu § 1268 RVO, vom 11. Juli 1974 - 4 RJ 205/73 - BSGE 38, 44 = SozR 2200 § 1268 Nr. 3 …und vom 11. September 1980 - 5 RJ 40/80 - SozR 2200 § 1268 Nr. 16;… BVerfG Beschluß vom 24. Oktober 1979 - 1 BvR 972/79 - SozR 2200 § 1268 Nr. 17).
  • BSG, 18.03.1982 - 11 RA 28/81

    Rente; Hinterbliebenenrente; Auszahlung ins Ausland

    Daß die Klägerin zu 1) ihr gegenüber gleichwohl noch "erziehungsberechtigt" in dem vom -' Gesetz gemeinten Sinne sei (zur - verfassungsgemäßen - Auslegung des Begriffs vgl BSGE 27, 139, 140; 38, 44, 45;… SozR 2200 S 1268 Nrn 12, 16; BVerfG…, Beschluß vom 24. Oktober 1979 in SozR 2200 S 1268 Nr. 17), ergibt sich weder aus den Feststellungen des LSG noch enthält das Revisionsvorbringen dahingehende Anhaltspunkte.
  • LSG Baden-Württemberg, 19.06.2018 - L 9 R 4858/17
    In einer Entscheidung, die nach einer ständigen Rechtsprechung diesbezüglich (…BSG, Urteile vom 30.08.1967 - 4 RJ 43/67 -, BSGE 27, 139, SozR Nr. 9 zu § 1268 RVO; vom 11.07.1974 - 4 RJ 205/73 -, BSGE 38, 44-46, SozR 2200 § 1268 Nr. 3) den Fall nach der Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze auf 18 Jahre zu beurteilen hatte, hat das BSG ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber nicht auf das Lebensalter des Kindes, sondern auf das Recht und die Pflicht der Witwe abgestellt hat, das Kind zu erziehen.
     
  • BSG, 21.09.1983 - 4 RJ 83/82

    Unterhalt für ein volljähriges Kind - Berufsausbildung - Erziehung

    Er hat diese Rechtsauffassung im Jahr 1974 grundsätzlich bestätigt; die damals zugelassene Ausnahme für den Fall, daß die Witwe für die Erziehung ihres auf dauernde Anleitung angewiesenen geistesschwachen - volljährigen - Kindes ständig Kraft und Zeit aufwendet (BSGE 38, 44, 45 = SozR 2200 § 1268 Nr. 3) beruht auf einer früheren Gesetzesfassung und bedarf hier keiner Erörterung.
  • BSG, 19.06.1979 - 5 RJ 16/78

    Hinterbliebenenrente - Sohn - Wehrdienst - Volljährigkeit

    Die dafür nun maßgebende Vollendung des 18. Lebensjahres (Art. 1 Nr. 1 dieses Gesetzes, 5 2 Bürgerliches Gesetzbuch -BGB-) war bereits im November 1973 eingetreten, Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG) enden regelmäßig das Recht und die Pflicht der Eltern zur Erziehung ihres Kindes mit dem Eintritt der Volljährigkeit (vgl BSGE 27, 139, 1ü0; 38, 44, A5 unter Hinweis auf @@2, 1626, 1631 Abs. 1 BGB).
  • BSG, 16.12.1980 - 11 RA 102/79
    Eintritt der endet, ist vom Bundessozialgericht (BSG) schon mehrfach entschieden worden (BSGE 27 j 139, 140; 38, 44, 45;… SozR 2200 5 1268 Nr. 12).
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